Was ist die Sonstige Befragung?
Die sonstige Befragung, vorgesehen durch das Berliner Hochschulgesetz, dient dazu, die Meinung der Studierenden einer Hochschule zur Teilnahme am Semesterticket zu ermitteln. Alternativ kann auch eine Urabstimmung erfolgen, die allerdings organisatorisch aufwendiger ist.
Gibt es Bedingungen wann das Ticket angenommen ist?
Das Ticket wird akzeptiert, wenn neben einer Mehrheit der Teilnehmenden auch mindestens 10% aller wahlberechtigten Studierenden mit „Ja“ stimmen.
Wer ist wahlberechtigt?
Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle an der TU Berlin immatrikulierten Studierenden. Wer an zwei Hochschulen eingeschrieben ist, kann jedoch nur an der Hochschule abstimmen, an der das Stimmrecht ausgeübt wird.
Warum führen andere Hochschulen keine sonstige Befragung durch?
Das hängt von der Rechtsauffassung ab. Wir sehen die notwendigkeit der Abstimmung einerseits grundsätzlich, da sich die Inhalte des Tickets massiv verändern. Im Besonderen haben wir natürlich auch noch die Situation, dass wir das Semesterticket zuletzt ausgesetzt haben. Solange eine Vertragsunterschrift nicht grundsätzlich rechtswiedrig ist, sollten die Studierenden auch regelmäßig darüber direkt entscheiden ob sie das Ticket wollen oder nicht.
Was ändert sich konkret zum alten Ticket?
Die kostenlose Fahrradmitnahme fällt raus. Auch die Befreiungsgründe werden eingeschränkt. So war es bisher möglich als Teilzeitstudent*in sich befreien zu lassen auf Antrag. Dies ist im bisherigen Vertragsentwurf sehr missverständlich formuliert und wir müssen schauen wie das Umgesetzt werden kann was im Vertrag steht. Auch fallen laut Lesart des VBBs Promotionsstudierende raus. Auch diese hatten bisher ein Wahlrecht. Dies steht aber in der Form gar nicht im Vertrag. Dafür kommt der Umfang des Deutschlandtickets hinzu. Sprich im ÖPNV in ganz Deutschland solltet ihr fahren können. Da es aber an den Umfang und Preis des Deutschlandtickets gekoppelt ist und sich diese ändern können, kann sich auch der Umfang / Preis des Semestertickets ändern.
In welcher Form wird das Ticket erhältlich sein?
Der VBB plant, das Ticket ausschließlich als E-Ticket über die App „Campus Ride“ bereitzustellen. Wir haben Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes und der Zugänglichkeit für Studierende ohne Smartphone. Der VBB hat bisher keine Alternativlösung angeboten, aber wir bemühen uns weiterhin um eine für alle Studierenden praktikable Lösung.